Rechtliche Grundlagen

Das sind auf Bundesebene die massgebenden Gesetzesartikel für die Spitex:

Krankenversicherungsgesetz (KVG)

Im  KVG und seinen Verordnungen ist geregelt, welche Pflegeleistungen die obligatorische Krankenpflegeversicherung unter welchen Voraussetzungen finanziert. Hier die für die Spitex wichtigsten Artikel.

• KVG Art. 25a / Art. 56 / Art. 44/b / Art. 52
• KLV Art. 7 – Art. 9
• KVV Art.  51

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Mittel- und Gegenstände-Liste (MiGeL)

Hier sind die Mittel und Gegenstände aufgelistet, welche die obligatorische Krankenpflegeversicherung finanziert.

• KLV Art 20ff
• MiGeL

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Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG)

Hilflosenentschädigung der AHV.

• AHVG Art. 43 bis

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Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen

Ergänzungsleistungen zur AHV und IV: Vergütung der Krankheits- und Behinderungskosten.

• ELG Art. 14 – Art. 16

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Viele Rechtsbestimmungen über die Hilfe und Pflege zu Hause sind kantonal oder gar auf Gemeindeebene geregelt. Informationen über die rechtlichen Bestimmungen sind bei den entsprechenden Kantonen respektive den Gemeinden erhältlich.